Auf einen Blick
| Förderart | Zuschuss |
|---|---|
| Förderebene | Landesprogramm |
| Fördergeber | Freistaat Thüringen, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft |
| Förderquote | bis 75 % |
| Zielgruppe | Unternehmen |
Worum geht es?
Mit der Richtlinie zur Förderung von betrieblichen Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr (RL ÖPNV-Unternehmensförderung) gewährt das Land Thüringen Zuwendungen für Investitionsvorhaben zur Aufrechterhaltung und Qualifizierung eines attraktiven ÖPNV-Angebots im Rahmen der Daseinsvorsorge. Gefördert werden Vorhaben des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und des Straßenpersonennahverkehrs (StPNV), die von Unternehmen realisiert werden — zum Aufbau, zur Modernisierung und zum Erhalt der ÖPNV-Infrastruktur, zur Bereitstellung moderner Fahrzeuge sowie zur Etablierung emissionsarmer Antriebstechnologien. Ziele sind die Erhöhung der Barrierefreiheit, die Verbesserung der Fahrgastinformation, ein besserer Netzzustand im schienengebundenen ÖPNV und ein höherer Anteil sauberer und emissionsfreier Linienbusse. Zuwendungsempfänger sind Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen des ÖPNV sowie deren Zusammenschlüsse.
Passt ÖPNV-Unternehmensförderung Thüringen zu dir?
4 Pflicht-Fragen · keine Weitergabe deiner Angaben, alles bleibt im Browser.
Welche Bedingungen gelten?
4 Pflicht-Kriterien
| Kriterium |
|---|
| Verkehrs- oder Infrastrukturunternehmen des ÖPNV oder deren Zusammenschluss |
| Zuwendungsfähige Ausgaben mehr als 5.000 Euro (netto) |
| Vorhaben im Investitionsplan des zuständigen Aufgabenträgers berücksichtigt |
| Mit dem Vorhaben wurde noch nicht begonnen |
Was bekommst du konkret?
Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Wege der Anteilsfinanzierung gewährt. Für Straßenbahn- und Schieneninfrastruktur, Zugangsstellen, Telematikvorhaben und Kreuzungsmaßnahmen beträgt die Zuwendung bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben; für technische Anlagen in Betriebshöfen, barrierefreie Straßenbahnfahrzeuge, Modernisierung von Straßenbahnfahrzeugen und Bahnhofsumfeld bis zu 50 Prozent. Für barrierefreie Linienbusse gelten Festbeträge, etwa 10.000 Euro für einen Kleinbus, 70.000 Euro für einen Standardbus und 100.000 Euro für einen Gelenk- oder Doppelstockbus, höchstens jedoch 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Wie läuft ein Antrag typischerweise ab?
4 Schritte
- 01
Vorhaben beim Aufgabenträger für den Investitionsplan anmelden
Das geplante Investitionsvorhaben ist frühzeitig zur Aufnahme in den Investitionsplan des zuständigen Aufgabenträgers anzumelden; Zuwendungen werden nur bewilligt, wenn das Vorhaben dort berücksichtigt ist. Für einzelbetriebliche Investitionen von Verkehrsunternehmen verlangt die Richtlinie darüber hinaus gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) und eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz.
- 02
Förderanmeldung bis 30. September des Vorjahres einreichen
Die Förderanmeldung muss bis spätestens 30. September des dem Vorhabenbeginn vorhergehenden Jahres bei der zuständigen Bewilligungsbehörde eingereicht werden, über das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) oder alternativ postalisch auf dem Formular Anlage 2.1. Bewilligungsbehörde ist das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV), bei Vorhaben des EFRE-Programms 2021–2027 die Thüringer Aufbaubank.
- 03
Aufforderung zur Antragstellung abwarten und Antrag stellen
Ist das Vorhaben in den Investitionsplan des Aufgabenträgers und in das Landesprogramm zur Förderung von Investitionen im ÖPNV aufgenommen, wird zur Vorlage eines konkreten Antrags aufgefordert. Der Antrag ist über das Antragssystem ThAVEL einzureichen, alternativ postalisch; bei Vorhaben des EFRE wird er bei der Thüringer Aufbaubank über das EFRE-Portal gestellt. Die Bewilligungsbehörde kann weitere Unterlagen anfordern.
- 04
Zuwendungsbescheid abwarten, vorzeitiger Beginn nur im Ausnahmefall
Zuwendungen werden nur bewilligt, wenn mit dem Vorhaben noch nicht begonnen wurde; die Bewilligung erfolgt regelmäßig durch schriftlichen Zuwendungsbescheid. Die Bewilligungsbehörde kann für Vorhaben des Förderprogramms nur in begründeten Ausnahmefällen einen vorzeitigen Vorhabenbeginn zulassen, daraus folgt kein Rechtsanspruch auf Bewilligung; ein Anspruch auf die Zuwendung besteht nicht.
Häufige Fragen
Wer kann die ÖPNV-Unternehmensförderung in Thüringen beantragen?
Wie hoch ist der Zuschuss?
Welche Investitionen sind förderfähig?
Ab welchem Betrag werden Vorhaben gefördert?
Mehr zu ÖPNV-Unternehmensförderung Thüringen und verwandten Programmen
Verwandte Förderungen, regionale Detail-Seiten mit echten Daten und passende Themen-Hubs.
Ähnliche Förderungen
Markteinführung innovativer, alternativer Antriebssysteme für mobile Maschinen in der Agrarwirtschaft
bis zu 1 Mio. €
GRW-G Große Richtlinie Brandenburg
Mit der Großen Richtlinie GRW-G förderte das Land Brandenburg gewerbliche Investitionen:…
Investitionsförderung Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse (IVV) Thüringen
Der Freistaat Thüringen fördert mit der IVV Investitionen in die Verarbeitung und Vermark…
Auch interessant
Weiter im Themen-Hub
Wo findest du die Originalquellen?
Unsere Quellen
- [01]ÖPNV-Unternehmensförderung Thüringen — Betriebliche Investitionen im Personennahverkehr — Offizielle Programmseitebuerger.thueringen.dePrimärquelleFreistaat Thüringen, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
- [02]Thüringer Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (ThürÖPNVG) — Rechtsgrundlagelandesrecht.thueringen.deRechtsgrundlageFreistaat Thüringen, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
- [03]Programmübersicht in der Förderdatenbank des Bundesfoerderdatenbank.dePrimärquelleFreistaat Thüringen, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Wie wir Quellen auswählen, gegeneinander abwägen und Angaben vor der Veröffentlichung gegen das Original prüfen, steht in unserer Methodik.