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Thüringer Sinnesbehindertengeld

Das Thüringer Sinnesbehindertengeld ist die Landesleistung, die blinde, gehörlose und taubblinde Menschen in Thüringen zum Ausgleich behinderungsbedingter Mehraufwendungen erhalten. Rechtsgrundlage ist das Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz (ThürSinnbGG). Ein eigenständiges Blinden- oder Gehörlosengeld gibt es daneben nicht — es gilt dasselbe Formular für alle drei Gruppen, den Zuschlag für taubblinde Menschen gibt es nur auf gesonderten Antrag. Einkommen und Vermögen werden nicht angerechnet.

Auf einen Blick

Programm-Eckdaten in Kurzform
Förderart Zuschuss
Förderebene Landesprogramm
Fördergeber Thüringer Landesverwaltungsamt
Zielgruppe Privatperson, Rentner

Worum geht es?

Thüringen führt kein getrenntes Blindengeld und kein getrenntes Gehörlosengeld. Beides ist im Sinnesbehindertengeld nach dem Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz (ThürSinnbGG) zusammengefasst — eine Leistung, ein Antragsformular, gestaffelte Sätze je nach Beeinträchtigung. Die zusätzliche Leistung für taubblinde Menschen wird auf gesonderten Antrag gewährt (§ 9 Abs. 1 Satz 2 ThürSinnbGG).

Das Land beschreibt die Leistung so: „Als blinde, gehörlose oder taubblinde Menschen, erhalten Sie zum Ausgleich der durch Ihre Behinderung bedingten Mehraufwendungen Sinnesbehindertengeld. Ihr Einkommen und Vermögen werden dabei nicht angerechnet."

Taubblind im Sinne des Gesetzes ist, wer wegen einer Störung der Hörfunktion einen Grad der Behinderung von mindestens 70 und wegen einer Störung des Sehvermögens einen Grad der Behinderung von 100 anerkannt bekommen hat.

Anspruch haben auch blinde, gehörlose oder taubblinde Menschen ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Thüringen, soweit sie nach der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 anspruchsberechtigt sind (§ 1 Abs. 3 ThürSinnbGG). Leistungen, die nach anderen Rechtsvorschriften demselben Ausgleichszweck dienen, werden auf das Sinnesbehindertengeld angerechnet.

Voraussetzungen

Welche Bedingungen gelten?

2 Pflicht-Kriterien

Pflicht-Kriterien der Förderung
Kriterium Details
Blind, taubblind oder gehörlos im Sinne von § 1 ThürSinnbGG, nachgewiesen durch Feststellungsbescheid (§ 9 Abs. 1 ThürSinnbGG)Blind oder blinden Menschen gleichgestellt (Sehschärfe auf keinem Auge und auch nicht beidäugig mehr als 1/50 oder eine gleich schwere andere Störung des Sehvermögens) · Taubblind (Grad der Behinderung mindestens 70 wegen der Hörfunktion und 100 wegen des Sehvermögens) · Gehörlos (Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit beiderseits, Merkzeichen Gl zuerkannt) · Keine davon (nicht antragsberechtigt)
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Thüringen (auch bei Aufnahme in eine stationäre Einrichtung in einem anderen Bundesland, wenn dort kein Anspruch besteht) oder Anspruch nach EU-Recht (VO 883/2004)—

Gilt nur in bestimmten Fällen

  • Pflegegrad (mögliche Anrechnung)Kein Pflegegrad · Pflegegrad 1 · Pflegegrad 2 · Pflegegrad 3 · Pflegegrad 4 · Pflegegrad 5
  • Alter (keine Altersgrenze)höchstens 120 Jahre

Im Einzelnen

Anspruch besteht, wenn du:

  • blind, gehörlos oder taubblind im Sinne des ThürSinnbGG bist — für Taubblindheit gilt: Grad der Behinderung mindestens 70 wegen der Hörfunktion und 100 wegen des Sehvermögens
  • deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Thüringen hast — oder nach der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 anspruchsberechtigt bist — oder in einer stationären Einrichtung im übrigen Bundesgebiet lebst, bei der Aufnahme deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Thüringen hattest und am Ort der Einrichtung keinen Anspruch auf Sinnesbehindertengeld nach den dortigen landesrechtlichen Vorschriften hast
  • den Antrag stellst: die Leistung wird nicht von Amts wegen gezahlt, die zusätzliche Leistung für taubblinde Menschen wird auf gesonderten Antrag gewährt

Eine Einkommens- oder Vermögensprüfung findet nicht statt. Eine Altersgrenze gibt es nicht.

Schnell-Check

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Was bekommst du konkret?

Monatliche Sätze seit dem 1. Juli 2023:

  • Blinde Menschen: 472 €
  • Gehörlose Menschen: 172 €
  • Taubblinde Menschen: der Blindensatz erhöht sich um 172 €

In einer stationären Einrichtung verringert sich das Sinnesbehindertengeld für blinde und gehörlose Menschen auf 107,62 €; für taubblinde Menschen erhöht sich dieser Betrag auf 215,24 €.

Bei Geld-, Sach- oder Kombinationsleistungen der häuslichen Pflege verringert sich das Sinnesbehindertengeld für blinde und taubblinde Menschen bei Pflegegrad 2 auf 215,23 € und bei den Pflegegraden 3 bis 5 auf 150,45 €; für taubblinde Menschen erhöhen sich diese Beträge um jeweils 172 €. Gehörlose Menschen erhalten unabhängig vom Pflegegrad 172 €.

Leistungen, die nach anderen Rechtsvorschriften demselben Ausgleichszweck dienen, werden angerechnet.

Ablauf

Wie läuft ein Antrag typischerweise ab?

4 Schritte

  1. 1.

    Antrag bei Landratsamt oder Stadtverwaltung stellen

    Das Sinnesbehindertengeld wird nur auf Antrag gewährt. Der Antrag richtet sich an die Stadtverwaltung beziehungsweise das Landratsamt; dasselbe Formular gilt für blinde, taubblinde und gehörlose Menschen. Die zusätzliche Leistung für taubblinde Menschen wird auf gesonderten Antrag gewährt.

  2. 2.

    Antragsformular ausfüllen und unterschreiben

    Das Formular aus dem zentralen Thüringer Formularpool fragt unter anderem Angaben zur Person, zur Ursache der Behinderung, zu Leistungen anderer Träger und zu einem Heimaufenthalt ab.

    Antragsformular (PDF)
  3. 3.

    Feststellungsbescheid nach § 152 SGB IX beifügen

    Voraussetzung für die Leistung ist der Bescheid aus dem Schwerbehindertenfeststellungsverfahren; seine Kopie wird dem Antrag beigefügt. Läuft das Feststellungsverfahren noch, ist das im Formular anzugeben.

  4. 4.

    Pflegeleistungen und stationäre Unterbringung angeben

    Pflegeleistungen und eine stationäre Unterbringung verringern das Sinnesbehindertengeld; das Formular fragt beides ab. Änderungen der Verhältnisse sind unverzüglich mit Nachweisen mitzuteilen.

Häufige Fragen

Wie hoch ist das Thüringer Sinnesbehindertengeld?
Blinde Menschen erhalten 472 € monatlich, gehörlose Menschen 172 €. Für taubblinde Menschen erhöht sich der Blindensatz um 172 €. In einer stationären Einrichtung sinkt der Satz für blinde und gehörlose Menschen auf 107,62 €, für taubblinde Menschen auf 215,24 €. Die Leistung ist einkommens- und vermögensunabhängig.
Gibt es in Thüringen ein eigenes Gehörlosengeld?
Nein. Thüringen fasst Blinden-, Gehörlosen- und Taubblindengeld im Sinnesbehindertengeld nach dem Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz zusammen. Gehörlose Menschen erhalten daraus 172 € monatlich — es ist derselbe Antrag und dieselbe Leistung wie für blinde Menschen, nur mit einem anderen Satz.
Wird das Sinnesbehindertengeld auf die Rente angerechnet?
Nein. Das Sinnesbehindertengeld ist ein Nachteilsausgleich und wird unabhängig von Einkommen und Vermögen gezahlt, also auch neben einer Rente. Angerechnet werden Leistungen, die nach anderen Rechtsvorschriften demselben Ausgleichszweck dienen; bei Pflegeleistungen der Pflegeversicherung und in stationären Einrichtungen gelten geringere Beträge. Wer wegen Blindheit, Gehörlosigkeit oder Taubblindheit Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz oder aus der gesetzlichen Unfallversicherung erhält, hat keinen Anspruch.
Wo stelle ich den Antrag?
Beim örtlich zuständigen Landratsamt beziehungsweise bei der kreisfreien Stadt. Das Antragsformular stellt der Zentrale Thüringer Formularpool bereit. Voraussetzung für die Leistung ist der Bescheid aus dem Schwerbehindertenfeststellungsverfahren nach § 152 Abs. 1 SGB IX; er wird dem Antrag beigefügt.
Was ändert sich bei Pflegegrad oder im Heim?
Bei Geld-, Sach- oder Kombinationsleistungen der häuslichen Pflege verringert sich das Sinnesbehindertengeld für blinde und taubblinde Menschen bei Pflegegrad 2 auf 215,23 € und bei den Pflegegraden 3 bis 5 auf 150,45 €; für taubblinde Menschen erhöhen sich diese Beträge um jeweils 172 €. Gehörlose Menschen erhalten unabhängig vom Pflegegrad 172 €. In einer stationären Einrichtung gelten 107,62 € für blinde und gehörlose sowie 215,24 € für taubblinde Menschen.

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Transparenz

Wo findest du die Originalquellen?

  1. [01]
    Serviceportal Thüringen — Sinnesbehindertengeld beantragen
    buerger.thueringen.dePrimärquelleThüringer Landesverwaltungsamt
  2. [02]
    DBSV — Blindengeld in Thüringen
    dbsv.orgFachartikelDeutscher Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV)
  3. [03]

Wie wir Quellen auswählen, gegeneinander abwägen und Angaben vor der Veröffentlichung gegen das Original prüfen, steht in unserer Methodik.

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