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Pauschalförderung von Krankenhäusern Sachsen

Der Freistaat Sachsen bewilligt Krankenhäusern auf Antrag Jahrespauschalen für die Wiederbeschaffung von Anlagegütern und für bauliche Maßnahmen bis 500.000 Euro ohne Umsatzsteuer. Grundlage ist Paragraf 15 des Sächsischen Krankenhausgesetzes; die Mittel werden als Pauschale ausgereicht.

Fördergeber
Sächsische Aufbaubank

Auf einen Blick

Programm-Eckdaten in Kurzform
Förderart Zuschuss
Förderebene Landesprogramm
Fördergeber Sächsische Aufbaubank
Zielgruppe Unternehmen

Worum geht es?

Die Pauschalförderung dient der Sicherung der Gesundheitsversorgung im Freistaat Sachsen. Nach Paragraf 15 Absatz 1 des Sächsischen Krankenhausgesetzes werden Jahrespauschalen bewilligt für die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als drei und bis zu 15 Jahren sowie für bauliche Maßnahmen mit Kosten bis zu 500.000 Euro ohne Umsatzsteuer. Nicht gefördert werden Kosten für Gebrauchs- und Verbrauchsgüter. Zuwendungsempfänger sind Krankenhausträger; Voraussetzung ist, dass das Krankenhaus in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommen ist. Maßgeblich für Bemessung und Verfahren ist neben dem Sächsischen Krankenhausgesetz die Sächsische Pauschalförderungsverordnung vom 27. Februar 2023.

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Voraussetzungen

Welche Bedingungen gelten?

4 Pflicht-Kriterien

Pflicht-Kriterien der Förderung
Kriterium
Antragsteller ist Krankenhausträger
Krankenhaus ist in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommen
Wiederbeschaffung von Anlagegütern (Nutzungsdauer über drei bis 15 Jahre) oder bauliche Maßnahmen bis 500.000 Euro ohne Umsatzsteuer nach Paragraf 15 SächsKHG
Antragstellung ausschließlich elektronisch über das Förderportal

Was bekommst du konkret?

Die Förderung erfolgt als Pauschalförderung. Bemessung und Höhe der Pauschale richten sich nach der Sächsischen Pauschalförderungsverordnung in ihrer jeweils geltenden Fassung; die Programmseite der SAB nennt keinen festen Betrag und keine Förderquote. Eine Auszahlung wird bereits bei der Antragstellung mit beantragt. Der Verwendungsnachweis für ab dem Jahr 2023 bewilligte Pauschalen ist über das Förderportal der SAB einzureichen.

Ablauf

Wie läuft ein Antrag typischerweise ab?

5 Schritte

  1. 01

    Trägerschaft und Krankenhausplan prüfen

    Gefördert werden Krankenhausträger. Das Krankenhaus muss im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommen sein.

  2. 02

    Antrag bis zum 31. Oktober für das Folgejahr stellen

    Der Antrag auf Auszahlung der Jahrespauschale ist nach der Sächsischen Pauschalförderungsverordnung bis zum 31. Oktober für das folgende Kalenderjahr zu stellen.

  3. 03

    Antrag elektronisch im Förderportal der SAB einreichen

    Eine Antragstellung ist nur noch elektronisch über das Förderportal der SAB möglich.

    Zum Förderportal der SAB
  4. 04

    Auszahlung mit beantragen, Rechtsbehelfsverzicht beifügen

    Die Auszahlung wird bei der Antragstellung mit beantragt. Für den Rechtsbehelfsverzicht stellt die SAB den Vordruck 64080 bereit.

    Vordruck Rechtsbehelfsverzicht (64080)
  5. 05

    Verwendungsnachweis im Förderportal einreichen

    Der Verwendungsnachweis für ab dem Jahr 2023 bewilligte Pauschalen ist über das Förderportal der SAB einzureichen. Nach der Verordnung sind die Verwendungsnachweise jeweils bis zum 30. Juni für das Vorjahr zu erbringen.

Häufige Fragen

Wer kann die Pauschalförderung beantragen?
Zuwendungsempfänger sind Krankenhausträger. Voraussetzung ist, dass das Krankenhaus in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommen ist.
Was wird gefördert?
Nach Paragraf 15 Absatz 1 des Sächsischen Krankenhausgesetzes werden Jahrespauschalen bewilligt für die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als drei und bis zu 15 Jahren sowie für bauliche Maßnahmen mit Kosten bis zu 500.000 Euro ohne Umsatzsteuer. Nicht gefördert werden Kosten für Gebrauchs- und Verbrauchsgüter.
Wie wird die Höhe der Pauschale bestimmt?
Bemessung und Höhe richten sich nach der Sächsischen Pauschalförderungsverordnung vom 27. Februar 2023 in ihrer jeweils geltenden Fassung sowie nach dem Sächsischen Krankenhausgesetz. Die Programmseite der SAB nennt selbst keinen festen Betrag und keine Förderquote.
Wie läuft die Antragstellung ab?
Die Antragstellung ist ausschließlich elektronisch über das Förderportal der SAB möglich. Eine Auszahlung wird bereits bei der Antragstellung mit beantragt. Der Verwendungsnachweis für ab dem Jahr 2023 bewilligte Pauschalen ist ebenfalls über das Förderportal einzureichen.

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Wo findest du die Originalquellen?

Transparenz

Unsere Quellen

  1. [01]
    Pauschalförderung von Krankenhäusern Sachsen — Offizielle Programmseite
    sab.sachsen.dePrimärquelleSächsische Aufbaubank — Förderbank (SAB)
  2. [02]
    Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)
    revosax.sachsen.deRechtsgrundlageSächsische Aufbaubank — Förderbank (SAB)
  3. [03]
    Sächsische Pauschalförderungsverordnung vom 27. Februar 2023
    revosax.sachsen.deRechtsgrundlageSächsische Aufbaubank — Förderbank (SAB)

Wie wir Quellen auswählen, gegeneinander abwägen und Angaben vor der Veröffentlichung gegen das Original prüfen, steht in unserer Methodik.

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