Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) bearbeitet Zuwendungen für Vorhaben zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen. Das Förderprogramm besteht aus drei Richtlinien: (1) der Richtlinie zur Förderung der Nachrüstung von Emissionsminderungseinrichtungen von Binnenschiffen vom 09. Februar 2024 (Abgasnachbehandlungssysteme und Kraftstoff-Wasser-Emulsionsanlagen), (2) der Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Wasserstraße vom 02. November 2023 und (3) der Richtlinie zur Förderung emissionsfreier und emissionsarmer Antriebe sowie der nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen vom 02. November 2023. Die frühere Richtlinie vom 24. Juni 2021 ist zum 31. Dezember 2023 außer Kraft getreten.

Nach der Richtlinie zur Verlagerung werden Maßnahmen der Digitalisierung und Automatisierung, zur Verbesserung der Hydrodynamik oder propulsionsverbessernde Maßnahmen, die Optimierung im Einsatz befindlicher Güterschiffe für eine größere Einsatzfähigkeit bei Niedrigwasser sowie bauliche Anpassungen an Binnenschiffen für den Güterverkehr gefördert. Die Antriebsrichtlinie umfasst emissionsfreie Antriebssysteme, Hybrid- oder Zweistoffantriebsmotoren (emissionsärmere Antriebe) für den Fahrgastverkehr, emissionsärmere Antriebe für den Güterverkehr und die Verbesserung der Energieeffizienz.

Maßnahmen, die durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften verbindlich vorgeschrieben sind, sind generell nicht förderfähig, auch nicht als Bestandteil der beantragten Fördermaßnahme. Das Förderprogramm zur Verlagerung besteht laut GDWS noch bis Ende 2026; das Bundesministerium für Verkehr (BMV) bereitet die Verlängerung über 2026 hinaus vor und führt dazu Informationsgespräche mit der Branche.